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Nutzungsbedingungen
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Stand: 20. Februar 2009
Präambel
Mit der Anmeldung als Mitglied der Shopping Community Bonipay (im Folgenden "Anbieter" oder "Bonipay" genannt) akzeptieren Sie (im Folgenden "Teilnehmer" oder "Mitglied" genannt) die nachfolgenden Bedingungen (im Folgenden "Nutzungsbedingungen" genannt) für die Nutzung von Bonipay. Mit der Registrierung oder der Nutzung des Dienstes erklären Sie sich mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden.
1. Gegenstand
1.1 Registrierte Teilnehmer erhalten die Möglichkeit für ihre Einkäufe bei den Partnerunternehmen von Bonipay und bei weiteren Aktionen Preisnachlässe zu erhalten. Diese werden dem so genannten Shopping Sparbuch der Mitglieder nach einer vom Partner abhängigen Frist gutgeschrieben. Des Weiteren erhält der Teilnehmer für die erfolgreiche Empfehlung von Anbietern und Produkten eine Provision. Die mögliche Provisionshöhe wird dem Teilnehmer an entsprechender Stelle mitgeteilt. Der Teilnehmer kann sein Guthaben ab der jeweils gültigen Mindesteinlösegrenze einlösen.
1.2 Der Teilnehmer erkennt an, dass eine 100prozentige Verfügbarkeit des Angebots von Bonipay.com technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes führen.
2. Registrierung und Teilname
2.1 Der Teilnehmer hat sich vor Inanspruchnahme des Dienstes zu registrieren. Die Registrierung und die Nutzung von Bonipay sind für den Teilnehmer kostenlos.
2.2 Der Teilnehmer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind.
2.3 Bei der Anmeldung wählt der Teilnehmer sein Passwort für den Zugang zu Bonipay, welches anschließend über den Link "Passwort ändern" im Bereich "Mein Bonipay" vom Teilnehmer geändert werden kann. Der Teilnehmer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Anbieter wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Teilnehmer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.4 Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Benutzerkonto anlegen. Unrechtmäßig eröffnete Konten können seitens Bonipay gelöscht werden. In diesem Fall verfällt das Guthaben dieser Konten.
2.5 Juristische Personen oder Personengesellschaften die durch Empfehlungsmarketing Einnahmen erzielen möchten, müssen sich am Bonipay Partnerprogramm anmelden und ihre Unternehmensdaten (beispielsweise die Steuernummer oder die Umsatzsteuer-Identnummer) angeben. Für das Partnerprogramm gelten gesonderte Nutzungsbedingungen. Natürliche Personen müssen sich für die Empfehlung von Anbietern und Produkten nicht am Partnerprogramm anmelden. Dennoch ist es natürlichen Personen möglich sich am Partnerprogramm anzumelden um damit Zugriff auf Werbematerial zur Einbindung in den Blog oder die Homepage des Teilnehmers zu erhalten.
2.6 Durch die Registrierung bei Bonipay entsteht keine Vertragsbeziehung zwischen dem Mitglied und den an Bonipay teilnehmenden Partnern.
3. Pflichten der Teilnehmer
3.1 Der Teilnehmer sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich den Anbieter unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Anbieters die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Die Änderung der Daten kann jeder Teilnehmer selbst über den Bereich "Mein Bonipay" auf www.bonipay.com vornehmen.
3.2 Der Teilnehmer verpflichtet sich, sein Passwort für die Nutung von Bonipay geheim zu halten. Sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt geworden ist muss das Passwort über den Link "Passwort ändern" im Bereich "Mein Bonipay" geändert werden.
4. Sparen und Geld verdienen
4.1 Durch getätigte Umsätze bei Partnerunternehmen von Bonipay kann der Teilnehmer Bonusgutschriften in Form von Preisnachlässen erhalten. Voraussetzung für die Gutschrift ist, dass der Teilnehmer sich vor seinem Einkauf auf www.bonipay.com eingeloggt und die Internet Seite des entsprechenden Partnerunternehmens über einen Link auf www.bonipay.com aufgerufen und nicht bis nach seinem Einkauf wieder verlassen hat. Wird das Mitglied nach seinem Einkauf bei einem Partner aufgefordert, seinen Bonus über einen Link bei Bonipay zu registrieren, so ist dies die Voraussetzung für den Erhalt des Bonus. Das Mitglied wird in dem Fall auf eine Seite auf Bonipay.com umgeleitet um sich dort mit seinen Nutzerdaten anzumelden.
4.2 Im Rahmen von Sonderaktionen kann der Teilnehmer auch durch andere Aktionen sein Guthaben erhöhen. Hier ist insbesondere die Teilnahme an Gewinnspielen oder an Kundenbefragungen zu nennen.
4.3 Gutschriften können mit dem Status "vorläufig" versehen werden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Widerrufs- und Rücktrittsrechte abgewartet werden müssen. Erst nach der Bestätigung durch unseren Partner wird der entsprechende Betrag in den Status "bestätigt" überführt und steht dem Teilnehmer somit zur Verfügung.
4.4 Der Bonus wird gewährt auf die Warenumsätze ohne Mehrwertsteuer sowie Versand- und Verpackungskosten. Teilnehmer die von unseren Partnern nicht akzeptiert werden oder die bei unseren Partnern einen besonderen Kundenstatus genießen, können leider keine Bonusgutschrift erhalten. Bei welchen Partnern der Teilnehmer welche Preisnachlässe erhält, erfährt er direkt auf www.bonipay.com. In der Detailansicht der einzelnen Partner können darüber hinaus weitere Einschränkungen für den Erhalt von Preisnachlässen bei dem jeweiligen Partner gemacht werden.
4.5 Erhaltene Gutschriften können storniert werden, wenn die Transaktion ihre Gültigkeit verliert (z.B. bei Rücktritt, Umtausch, Nichtbezahlung gekaufter Waren etc.), die Nutzungsbedingungen verletzt wurden, eine Fehlbuchung erfolgte oder ein Missbrauch seitens des Teilnehmers vorliegt.
4.6 Der Erhalt von Preisnachlässe setzt voraus, dass der Teilnehmer bei seiner eingesetzten Internet Software (Browser) eingestellt hat, Cookies zu akzeptieren. Dies ist notwendig, da das Tracking der Einkäufe im Regelfall über Cookies geschieht. Bei Deaktivierung der Funktion, können keine Preisnachlässe gewährt werden (Lesen Sie hier wie Sie Cookies aktivieren).
4.7 Die Buchungen bei Bonipay besitzen eine Gültigkeit von 3 Jahren ab dem Datum der Gutschrift und verfallen zum Ende eines Kalendermonats.
4.8 Der Teilnehmer hat jederzeit die Möglichkeit sich im Bereich "Mein Bonipay" auf www.bonipay.com über seinen aktuellen Kontostand zu informieren.
5. Guthaben einlösen
5.1 Die Einlösung des Guthabens kann durch den Teilnehmer über den Bereich "Einlösen" auf der Internet Seite von Bonipay unter www.bonipay.com eingelöst werden. Voraussetzung für die Einlösung ist, das das verfügbare Guthaben auf dem Bonipay Konto die jeweils gültige Mindesteinlösegrenze erreicht und der Teilnehmer sich gegenüber Bonipay authentifiziert hat (diese geschieht im Regelfall durch das Einloggen bei Bonipay).
5.2 Zum Vorsteuerabzug berechtigte Teilnehmer, werden hinsichtlich der Rabattgewährung auf ihre Verpflichtung aus § 17 Abs. 1 UStG hingewiesen.
5.3 Die Auszahlung des Guthabens bei Bonipay erfolgt durch bargeldlose Überweisung auf ein vom Teilnehmer angegebenes Konto im Inland. Aus Sicherheitsgründen sind Überweisungen nur auf Bankkonten möglich deren Kontoinhaber der einlösende Bonipay Teilnehmer ist. Das Guthaben wird dabei in der Reihenfolge eingelöst in der es entstanden ist. Somit werden immer die "ältesten" Gutschriften eingelöst und die Verfallsrate sehr gering gehalten.
5.4 Um Missbrauch auszuschließen, ist das Übertragen von Bonipay Guthaben auf Dritte nicht möglich.
6. Haftung
6.1 Bonipay (einschl. deren Erfüllungsgehilfen) haftet für Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur, falls Bonipay, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Bonipay nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Bonipay, oder ihre Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Schadensersatzpflicht für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen.
6.2 Bonipay übernimmt keinerlei Haftung für die von den Partnerunternehmen zu erbringenden Leistungen, die zum Erwerb eines Bonus führen. Sollten Bonusgutschriften durch das Versäumnis eines Partners nicht gutgeschrieben worden sein, so ist Bonipay nicht verpflichtet diesen Bonus zu erstatten.
6.3 Trotz sorgfältiger Prüfung können sich bei den Angaben und Informationen auf Bonipay.com Irrtümer einstellen. Bonipay übernimmt daher keine Haftung dafür, dass die bereitgestellten Angaben korrekt, vollständig und aktuell sind.
6.4 Bonipay übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab, hinsichtlich der oder die über die Produktseiten der Partnerunternehmen verkauften Produkte und /oder Dienstleistungen und übernimmt keinerlei Haftung für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte auf fremden Internet-Seiten, auf die Bonipay verlinkt.
6.5 Soweit die Haftung von Bonipay ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit Bonipay verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Bonipay.
7. Änderung des Dienstes
Der Anbieter behält sich vor, die auf Bonipay.com angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten oder das Angebot einzustellen, außer dies ist für den Teilnehmer nicht zumutbar.
8. Kündigung der Mitgliedschaft
8.1 Der Teilnehmer kann die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem zur Verfügung gestellten Kontaktformular, per E-Mail an support@bonipay.com vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind die Mitgliedsnummer und die bei Bonipay.com benutzte E-Mail-Adresse anzugeben.
8.2 Der Anbieter kann die Mitgliedschaft nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung der Mitgliedschaft des Teilnehmers für den Anbieter unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen des Anbieters und des Teilnehmers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Teilnehmer, der Verstoß des Teilnehmers gegen seine vertraglichen Pflichten und wenn der Ruf des angebotenen Dienstes durch die Präsenz des Teilnehmers erheblich beeinträchtigt wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Teilnehmer Scheinbestellungen vornimmt oder abgeschlossene Verträge mit Bonipay Partnern regelmäßig widerruft.
8.3 Kündigt der Teilnehmer oder der Anbieter die Mitgliedschaft bei Bonipay, verfällt das Guthaben des Teilnehmers wenn es nicht vor Eintritt der Wirksamkeit der Kündigung eingelöst wird.
9. Datenschutz
Die mit der Teilnahme verbundenen personenbezogenen Daten werden gemäß den geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet und genutzt. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Teilnehmer sind in den Datenschutzbestimmungen geregelt.
10. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel
10.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Teilnehmer alle Erklärungen per E-Mail, Kontaktformular oder Brief an den Anbieter übermitteln. Der Anbieter kann Erklärungen gegenüber dem Teilnehmer per E-Mail oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Teilnehmer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Benutzerkonto angegeben hat.
10.2 Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass dies für den Teilnehmer nicht zumutbar wäre. Der Anbieter wird den Teilnehmer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig per E-Mail benachrichtigen. Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb eines Monats nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Teilnehmer angenommen. Der Anbieter wird den Teilnehmer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
10.3 Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.
10.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.5 Erfüllungsort ist Bonn.
10.6 Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig Bonn.
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Über Bonipay
